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Sitzung des Gemeinderats Zur letzten Sitzung des Jahres 2025 kommt der Heilbronner Gemeinderat am Donnerstag 18 Dezember im Großen Ratssaal des Rathauses zusammen Die Tagesordnung und Drucksachen zu den Themen können online unter https gemeinderat heilbronn de abgerufen werden red Brennholzversteigerung Die erste Brennholzversteigerung im Revier Heilbronn-West wird wegen eines Personalengpasses erst im Januar in Biberach stattfinden Der Termin wird per Rund - mail in Gemeindeblättern und auf der Homepage veröffentlicht Kontakt zur Forstabteilung Tel 07131 56-4143 und -4973 red Zum Bundesverfassungsgericht Wie funktioniert das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das unsere Demokratie schützt? Bei einer VHS-Veranstaltung am Mittwoch 17 Dezember gibt die ehemalige Richterin Susanne Baer ab 18 Uhr Einblicke Sie wird live in einen VHS-Kursraum zugeschaltet Die Teilnahme ist vor Ort oder online von zu Hause möglich Anmeldung vhsheilbronn de oder Tel 07131 9965-0 red kurz NOTIERT In der Innenstadt auf einem guten Weg Erste Maßnahmen im Zukunftsprogramm sind umgesetzt weitere folgen – Mehr Licht mehr Kontrollen mehr Grün und neue Treffpunkte Von Nadine Izquierdo Ein halbes Jahr nachdem der Gemeinderat mit „Zukunft In - nenstadt“ ein Paket aus zehn Schlüsselmaßnahmen und 30 Sofortmaßnahmen beschlossen hat legt die Verwaltung eine erste Bilanz vor „Die Entwicklungen zeigen Wir sind auf dem richtigen Weg“ sagt Oberbürgermeister Harry Mergel „Diesen gehen wir weiter mit Maßnahmen die schnell sichtbar werden und mit strategischen Schritten die unsere Innenstadt langfristig stärken “ Mehr Aufenthaltsqualität und Gemeinschaft Seit August verbessern das Handyparken sowie neue Radabstellanlagen in Sonnengasse Titotstraße und Wollhausstraße die Erreichbarkeit der Innenstadt 50 großformatige Pflanzkübel setzten im Sommer attraktive Grünakzente Mit der ersten Fassadenbegrünung an der Lohtorstraße 22 setzt die Stadt ein Zeichen für Klimaanpassung und damit für kommende Schritte auf dem Weg zur „Grünen Hauptstadt Europas 2027“ Auch im sozialen Bereich gibt es Fortschritte Der innerstädtische Jugendtreff „Treff 17“ im Juli er - öffnet wurde bereits über 500 Mal besucht Die Quartiersarbeit in der Innenstadt startet zunächst dezen - tral mit einem Quartiersbüro vor Ort und dem Nutzen der Räume von lokalen Partnern Ein zweiter Schwerpunkt liegt auf Sauberkeit und Sicherheit Mit der neuen Einheit „Waste Watcher“ verstärkt der Kommunale Ordnungsdienst seine Präsenz gegen wilde Müllablagerungen Die modernisierte LED-Beleuchtung auf dem Marktplatz verbessert Lichtqualität und Sicherheit bei halbem Energieverbrauch Ergänzend sorgt die Aktion „Lass doch mal das Licht an“ an der sich Handel und Gastronomie beteiligen für eine einladende Atmosphäre in den Abendstunden Zusätzlich wurde die Sicherheit im öffentlichen Raum weiter gestärkt Der Kommunale Ordnungsdienst wurde um zwölf Mitarbeitende erweitert Im Rahmen des Koopera - tionsmodells „Sicheres Heilbronn“ arbeitet die Stadt zudem eng mit dem Innenministerium und dem Polizeipräsidium zusammen Seit September wird der Marktplatz von der Polizei videoüberwacht Und die bestehende Waffenver - botszone bleibt ein wichtiges Instrument deren Wirksamkeit zuletzt durch Ergebnisse der Universität Heidelberg bestätigt wurde Um Leerstände zu aktivieren steht ein Gestaltungsbaukasten aus Plakaten Bannern und digitalen Layouts bereit Die Social-Media-Reihe „Echt jetzt Heilbronn?“ der Heilbronn Marketing GmbH erhöht die digitale Sichtbarkeit von Gastronomie und Handel Impulse für Handel und Gastronomie Der Gemeinderat beschloss zudem die SParkmünze die für Parkgebühren und Fahrscheine der Stadtbusse verwendet werden kann auf Wunsch der Stadtinitiative einzustellen Das Einlösen von Münzen bleibt bis Ende 2027 möglich Freiwerdende Mittel fließen ab 2026 in Erlebniswochen die Handel Gastronomie Kultur und Initiativen zusammenführen Trotz der Fortschritte kommt es bei einzelnen Maßnahmen zu Verzögerungen So können das „Mediterrane Gässle“ am Wollhaus und der Verkehrsversuch in der Gerberstraße erst nach Abschluss notwendiger Leitungsarbeiten starten Für den Gründerwettbewerb Innenstadt 2 0 und die nachgelagerte Innovationsfabrik Handel stehen noch Förderentscheidungen des Landes aus Parallel werden strategische Grundlagen weiterentwickelt Während das Zukunftskonzept kurzfristig Leitlinien und Ziele formuliert konkretisiert der längerfristig angelegte städtebauliche Rahmenplan Vorgaben räumlich und gestalterisch Ab dem ersten Quartal 2026 startet ein breit angelegter Beteiligungsprozess mit Handel Gastronomie Kulturund Bildungseinrichtungen sowie der Bürgerschaft Die Innenstadt beleben wie bei Jazz Einkauf ist ein Ziel des Zukunftsprogramms Fotos HMG Keller Häffner Friese AMTSBLATT DER STADT HEILBRONN www heilbronn deNr 25 | Mittwoch 10 Dezember 2025 Pferdemarkt zieht um zum Wertwiesenpark Grund sind Sicherheitsaspekte Der Heilbronner Pferdemarkt präsentiert sich 2026 in neuer Form Die Traditionsveranstaltung findet vom 20 bis 22 Februar erstmals auf dem Festplatz am Wertwiesenpark und entlang der Neckarhalde statt Mit dem Umzug einer Verkleinerung der Fläche auf rund 100 Marktstände und einem neuen Rhythmus von Freitag bis Sonntag reagieren die Stadt und die Heilbronn Marketing GmbH HMG auf gestiegene Sicherheitsanforderungen und logistische Herausforderungen am bisherigen Standort Sicherheitsschutz hätte rund halbe Million Euro gekostet Prüfungen hatten gezeigt dass das frühere Marktgebiet mit sensiblen Einrichtungen und komplexen Zufahrten nicht mehr verlässlich abzusichern war Zudem wären umfangreiche Schutzmaßnahmen notwendig geworden mit Kosten von etwa 500 000 Euro „Die Entscheidung war alternativlos – wir mussten an einen anderen Standort gehen und Besucherzahlen durch eine kleinere Dimensionierung reduzieren“ sagt HMG-Geschäftsführer Steffen Schoch Der Ältestenrat der Stadt legte großen Wert darauf dass der Pferdemarkt 2026 stattfinden kann Er brach - te sich in die Standortprüfung ein und unterstützte die Suche nach einer tragfähigen Lösung red Bei stadtweitem Stromausfall greift Notfall-System Im Ernstfall errichtet die Feuerwehr mit Hilfsverbänden an 30 Punkten im Stadtgebiet Kontaktstellen Von Carsten Friese Was tun wenn in Heilbronn der Notruf oder flächendeckend der Strom ausfällt und Bürgerinnen und Bürger einen Notfall an Feuerwehr Rettungsdienst oder Polizei über die 112 oder 110 melden wollen? Extremwetterlagen Cyberattacken oder sonstige Angriffe könnten kritische Ausfälle der Versorgungsleistungen verursachen Ist die Infrastruktur einmal gestört oder zerstört wird sich das auf viele Bereiche des täglichen Lebens auswirken Die Feuerwehr Heilbronn hat entsprechende Vorsorgepläne aufgestellt und erprobt – um Folgen eines möglichen Krisenfalls abzumildern Feuerwehrsprecher Jürgen Vogt erläutert das Szenario Die Integrierte Leitstelle in der Beethovenstraße in der Feuerwehr und Rettungsdienst Hand in Hand arbeiten ist über Notstromtechnik zum Beispiel für einen Stromausfall abgesichert „Damit kann man auf jeden Fall mehrere Tage überbrücken“ so Vogt Nur Wenn ohne Strom kein Festnetztelefon mehr funktioniert und auch Handys nicht mehr aufgeladen werden können dann können Bürgerinnen und Bürger die Notfallexperten per Notruf nicht mehr rasch erreichen Für den Fall hat die Feuerwehr ein System aufgebaut über das mit Hilfe von weiteren Organisationen 30 Notfallmeldestellen im gesamten Stadtgebiet eingerichtet werden Dorthin kann man im Notfall direkt gehen und einen Notfall melden Die Meldungen werden von den Einsatzkräften vor Ort auf - genommen und per Funk an die In - tegrierte Leitstelle weitergeleitet Quer über das Stadtgebiet sind die Notfallmeldestellen verteilt je nach Größe eines Stadtteils gibt es auch mehrere Anlaufstellen Ein Fahrzeug der jeweiligen Rettungsorganisation dient als Kommunikationsstelle Jeder Standort ist mit zwei Personen in Schichten besetzt solange der Bedarf besteht Notfallmeldesystem soll in 30 Minuten stehen Im Fall eines Ausfalls der Notruf - verbindungen oder einer Notlage ohne Strom seien diese Standorte für die Bevölkerung „der kürzeste Weg“ verdeutlicht Vogt An Feuerwehrhäusern Bürgerämtern an Rettungsdienststandorten am Theater an Schulen oder großen Sportund Festhallen werden die Standpunkte vorrangig errichtet Im Bedarfsfall werden die Not - fallmeldestellen durch folgende Hilfsorganisationen besetzt Arbeiter-Samariter-Bund Deutsches Rotes Kreuz Feuerwehr Johanniter-Unfall-Hilfe Rettungshundestaffel Unterland Technisches Hilfswerk und die Werkfeuerwehr der Audi AG Geprobt wurde der Aufbau der Notfallmeldestellen bei einer Übung im November Da fuhren die Einsatzkräfte ohne Blaulicht und Martinshorn zu den Standorten – bei einem flächendeckenden Notfall werden die Alarmsignale eingeschaltet Jürgen Vogt verweist auf passable Zeiten am Übungstag Ziel sei das gesamte System im Ernstfall in etwa 30 Minuten in der Stadt aufzubauen INFO Karte mit Infos zu Stand - orten der Notfallmeldestellen www heilbronn de rathaus kontakt wastunimnotfall html Verbot für reine Knallböller Ziel ist leiserer Jahreswechsel Für einen leiseren Jahreswechsel erlässt die Stadt Heilbronn per Allgemeinverfügung ein Verbot von pyrotechnischen Gegenständen mit ausschließlicher Knallwirkung Böller Kanonenschläge Knallketten und -frösche sowie Schweizer Frösche sind damit am 31 Dezember und 1 Januar im gesamten Stadtgebiet tabu Ausgenommen ist nur ein wenig besiedelter Bereich im Industriegebiet zwischen Neckarkanal und Osthafen Raketen Feuerwerksbatterien und Fontänen die den Nachthimmel erleuchten dürfen weiter gezündet werden Auch da gelten gesetzliche Ausnahmen So bleibt das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in unmittelbarer Nähe von Kirchen Krankenhäusern Kinderund Altenheimen sowie Fachwerkhäusern untersagt Auch in Rebanlagen und im Wald ist es verboten „Mit dem Verbot von reinen Knallern nutzen wir die rechtlichen Möglichkeiten und tragen den zunehmenden Beschwerden über Lärmbelästigungen an Silvester Rechnung“ erklärt Bürgermeisterin Agnes Christner den Hintergrund „Damit leisten wir auch einen Beitrag zum Lärmschutz und Gesundheitsschutz für Menschen und Tiere “ Polizei und Kommunaler Ordnungsdienst werden das Verbot im Rahmen ihrer Streifentätigkeit kontrollieren red Attraktive Grünelemente verschönern die Fußgängerzone Beispiel für eine Not - fallmeldestelle Ein Einsatzfahrzeug dient dann als Kontaktort Foto Feuerwehr Kompetenzzentrum Mit dem Kompetenzzentrum Innenstadt hat die Stadt zum 1 September eine zentrale Stelle geschaffen die Maßnah - men bündelt Synergien stärkt und den Gesamtprozess koordiniert „Unser Ziel ist eine Innenstadt die zum Verweilen einlädt die verbindet und in ihrer Vielfalt sichtbar wird“ sagt Nadine Izquierdo Leiterin des Kompetenzzentrums red Mit mehr Personal mehr Kontrollgänge der Kommunale Ordnungsdienst Das Newsportal auf der Heilbronn-Homepage Neu anschaulich informativ Einfach mal reinschauen lesen mitreden – auf www heilbronn de wird man immer gut informiert